Björn Bornemann

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für meine freiberufliche Dozententätigkeiten

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen Björn Bornemann, nachfolgend "Dozent" genannt, und seinen Auftraggebern, nachfolgend "Auftraggeber" genannt.
2. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn diese ausdrücklich schriftlich durch den Dozenten anerkannt werden.

§ 2 Vertragsgegenstand

1. Der Dozent erbringt freiberufliche Leistungen in Form von Unterricht, Schulungen, Seminaren und/oder anderen bildungsbezogenen Tätigkeiten gemäß den individuellen Vereinbarungen im jeweiligen Auftrag.
2. Der Dozent agiert eigenverantwortlich und unabhängig, ohne in die Arbeitsorganisation des Auftraggebers eingegliedert zu sein.

§ 3 Vertragsverhältnis und Vermeidung von Scheinselbstständigkeit

1. Der Dozent handelt als freier Dienstleister und nicht als Arbeitnehmer des Auftraggebers. Es besteht kein Arbeitsverhältnis im Sinne von § 611a BGB.
2. Der Dozent hat das Recht, die Durchführung der vereinbarten Leistung zeitlich, örtlich und inhaltlich eigenverantwortlich zu gestalten, soweit dies mit den Interessen des Auftraggebers vereinbar ist.
3. Der Dozent ist berechtigt, auch für andere Auftraggeber tätig zu sein. Eine Exklusivität wird nicht vereinbart.
4. Der Dozent trägt sämtliche mit seiner Tätigkeit verbundenen Kosten und Abgaben, einschließlich Steuern und Sozialversicherungsbeiträge.
5. Der Dozent verwendet für die Erbringung seiner Leistungen eigene Ausstattung, darunter insbesondere Hard- und Software (z. B. Laptop, Headset) sowie Tools wie MS 365 (Microsoft Teams). Außerdem stellt er eine eigene E-Mail-Adresse für die Kommunikation zur Verfügung.

§ 4 Ergänzung um freiberufliche Hinweise

1. Alle von mir angebotenen Trainings, Workshops und Moderationen im Bereich Lean- und Performancemanagement sind freiberufliche Dienstleistungen im Sinne der Wissensvermittlung. Die Leistungen erfolgen in strukturierter und organisierter Form, die auf Gruppen oder Teams ausgerichtet sind.
2. Die Inhalte meiner Trainings und Moderationen basieren auf systematischer Wissensvermittlung im Bereich Lean- und Performancemanagement. Dabei liegt der Schwerpunkt auf der Vermittlung von Methoden, Konzepten und praktischen Werkzeugen zur eigenständigen Anwendung durch die Teilnehmer.
3. Individuelles Einzelcoaching oder Beratungsdienstleistungen, die speziell auf die persönlichen Bedürfnisse einzelner Teilnehmer zugeschnitten sind, gehören nicht zu meinem Leistungsspektrum. Der Fokus liegt ausschließlich auf der lehrenden und moderierenden Tätigkeit.
4. Durch die Einhaltung dieser Grundsätze bleibt die freiberufliche Ausrichtung meiner Tätigkeit für Lean- und Performancemanagement gewährleistet.

§ 5 Honorar und Zahlungsbedingungen

1. Das Honorar des Dozenten wird individuell pro Auftrag vereinbart.
2. Kleinunternehmerregelung: Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer ausgewiesen.
3. Der Auftraggeber ist verpflichtet, das Honorar innerhalb von 14Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zu zahlen.
4. Im Falle einer Stornierung durch den Auftraggeber gelten folgende Regelungen:
   • Bis 14 Tage vor dem vereinbarten Termin: kostenfreie Stornierung.
   • Bis 7 Tage vor dem vereinbarten Termin: 50 % des Honorars.
   • Weniger als 7 Tage vor dem vereinbarten Termin: 100 % des Honorars.

§ 6 Haftung

1. Der Dozent haftet ausschließlich für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.
2. Eine Haftung für mittelbare Schäden oder Folgeschäden wird ausgeschlossen, es sei denn, diese sind gesetzlich zwingend vorgeschrieben.

§ 7 Vertraulichkeit und Datenschutz

1. Der Dozent verpflichtet sich, sämtliche im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Informationen vertraulich zu behandeln und ausschließlich für die Vertragserfüllung zu nutzen.
2. Der Auftraggeber verpflichtet sich, personenbezogene Daten des Dozenten gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zu behandeln.

§ 8 Kündigung und Vertragsbeendigung

1. Jede Partei kann den Vertrag aus wichtigem Grund fristlos kündigen.
2. Eine ordentliche Kündigung bedarf der Schriftform.

§ 9 Schlussbestimmungen

1. Der Verhaltenskodex für meine freiberufliche Dozententätigkeit ist Bestandteil dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und als Anlage beigefügt. Auftraggeber erkennen diesen mit Vertragsschluss als verbindlich an.
2. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. 
3. Veränderte Bestimmungen mit den Auftraggeber können vereinbart werden.
4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
5. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist der Wohn- oder Geschäftssitz des Dozenten.

Stand: 30.05.2025, Björn Bornemann